02. Kalenderwoche 2012
Nideggen steht auch im neuen Jahr vor großen Herausforderungen. Lassen Sie uns gemeinsam das Jahr 2012 mit Zuversicht zu einem guten Jahr für unsere Stadt machen.
Die Stadt Nideggen ist nun eine von 34 Kommunen in Nordrhein-Westfalen, die am Stärkungspakt Stadtfinanzen teilnehmen. Das Land Nordrhein-Westfalen hat diesen Stärkungspakt aufgelegt, um die überschuldeten oder von der Überschuldung bedrohten Städte und Gemeinden finanziell zu unterstützen. Zu diesen von der Überschuldung bedrohten Kommunen gehört auch die Stadt Nideggen.
Am 21.12.2011 ist uns der Bescheid von der Bezirksregierung zugestellt worden und die Auszahlung der zusätzlich bereitgestellten Gelder an die Stadt ist noch im Jahr 2011 erfolgt. Im Gegenzug wurden wir verpflichtet, einen harten Sparkurs einzuschlagen; bereits aufgezeigte Konsolidierungsmaßnahmen sind weiter zu verfolgen, werden aber nicht für ausreichend erachtet. Deshalb wurden weitere, auch einschneidende, Einsparungs-maßnahmen eingefordert.
Bis zum 30.06.2012 muss ein vom Rat verabschiedeter Haushaltssanierungsplan vorliegen. Daraus muss hervorgehen, wie wir den kommunalen Haushalt mit den Geldern aus dem Stärkungspakt innerhalb von fünf Jahren ausgleichen werden.
Die Gemeindeprüfungsanstalt NRW ist beauftragt, die Kommunen bei der Erstellung des Konsolidierungskonzeptes beratend zu unterstützen. Eine erste Besprechung hat Ende Dezember bereits stattgefunden.
Natürlich können auch Sie sich beteiligen. Sie sehen Möglichkeiten für Einsparungen oder möglich Einnahmeverbesserungen? Dann schicken Sie mir eine Mail mit Ihren Anregungen an buergermeisterin@nideggen.de.
Es sollte unser gemeinsames Ziel sein, die Handlungsfähigkeit unserer Stadt zu erhalten.
Bei den Zuschüssen an die Träger der Kindertageseinrichtungen war eine Neuregelung auch unter dem Druck der Haushaltskonsolidierung unbedingt erforderlich. Hintergrund ist, dass das Land Zuschüsse an die Träger von Kindertageseinrichtungen zahlt (z.B. 88 % für kirchliche Täger und 96 % für die Elterninitiativen). Den Rest müssen die Träger selber aufbringen. Jahrelang sind den Trägern in Nideggen von der Stadt Zuschüsse für ihren Trägeranteil gezahlt worden. Dabei gab es sehr unterschiedliche Berechnungsgrundlagen. Diese sollen vereinheitlich und schrittweise reduziert werden. Auf dieser Basis hat der Haupt- und Finanzausschuss beschlossen, die Vereinbarungen und Verträge über die Zuschussgewährung an die kirchlichen und anderen Träger von Kindertageseinrichtungen im Stadtgebiet Nideggen zum 31.07.2011 zu kündigen. Die Kommunalaufsicht hat zugestimmt, dass weiterhin Zuschüsse an die Träger gezahlt werden können, wenn diese geringer ausfallen, als dies zuletzt der Fall war. Der Haupt- und Finanzausschuss hat in seiner Sitzung am 15.11.2011 beschlossen, die Zuschüsse der Stadt an die Träger der Kindertageseinrichtungen in Nideggen stufenweise von 50 % auf 10 % zu reduzieren; diese Regelung gilt bis zum Kindergartenjahr 2016/2017.
Diese Beschlüsse setzt die Verwaltung zurzeit um. Die Gespräche mit den Trägern verlaufen sehr unterschiedlich. Ziel aller Beteiligten ist, auch weiterhin die Angebote unserer Kindertagesstätten in Nideggen für Kinder und Familien zu erhalten. Dies kann nur im Miteinander gehen und unter Berücksichtigung der finanziellen Situation aller Beteiligten.
Am Samstag, den 21.01.2012 ab 10.00 Uhr wird die Sekundarschule Kreuzau/Nideggen an den Schulzentren Nideggen und Kreuzau im Rahmen einer Informationsveranstaltung vorgestellt. Hier können Sie sich einen Eindruck von der neuen Sekundarschule verschaffen; die künftigen Schulräume können besichtigt werden.
2013 wird die Stadt Nideggen 700 Jahre alt. Wie ich bereits berichtet habe, sind erste Vorbereitungen zu Organisation der Feierlichkeiten im Jahr 2011 schon angelaufen. Informationen hierzu finden Sie unter http://www.nideggen.de/zdf/700/index.php. Wer noch Ideen hat und sich einbringen möchte, kann sich gerne bei Frau Reuter unter 02427/809-34 oder per Mail v.reuter@nideggen.de melden.
Der Bücherschrank vor dem Zülpicher Tor wird rege genutzt. Ich wünsche allen Lesebegeisterten weiterhin viel Spaß!
Genießen Sie die langen Winterabende und erfreuen sich an der Stille in unserer schönen Stadt.
Ihre Bürgermeisterin
Margit Göckemeyer