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Stadt Nideggen

Zu lautes Martinshorn?

Hat die Feuerwehr eigentlich die Wahl, ob sie laut oder leise ohne Horn zum Einsatzort fährt?

Mal ist es die zu laute Sirene, die die Feuerwehr zum Einsatz ruft, ein anderes Mal das Signalhorn des Löschfahrzeugs, das manche Menschen auf die Palme bringt und wütende Briefe, E-Mails oder Postings in den sozialen Netzwerken schreiben lässt. 

Hat die Feuerwehr eigentlich die Wahl, ob sie laut oder leise ohne Horn zum Einsatzort fährt? Die Frage ist schnell zu beantworten: Nein. Feuerwehrautos auf dem Weg zu dringenden Einsätzen müssten laut Gesetz eigentlich immer das Martinshorn anschalten. Nur so ist für die Rettungskräfte das Recht gesichert, dass „alle übrigen Verkehrsteilnehmer sofort freie Bahn zu schaffen haben“. 

Zwar haben die Einsatzfahrzeuge von Feuerwehr, Rettungsdienst, Polizei, Katastrophenschutz und Zoll Sonderrechte, wenn sie zur Erfüllung ihrer hoheitlichen Aufgaben unterwegs sind und es schnell gehen muss. In Anspruch nehmen dürfen sie die aber nur in Verbindung mit Blaulicht und Horn. Genau geregelt ist dies in den §§ 35 (Sonderrechte) und 38 (Wegerechte) in der Straßenverkehrsordnung.

Sollte etwa ein Löschfahrzeug ohne Einsatzhorn über eine rote Ampel fahren und in einen Unfall verwickelt werden, kann der Fahrer des Einsatzfahrzeugs dafür verantwortlich gemacht werden. Denn die Straßenverkehrsordnung erlaubt auch ihm nicht, ohne jegliche Rücksicht auf andere Verkehrsteilnehmer durch die Straßen zu rasen. „Selbst bei einer Fahrt mit dem Martinshorn muss er sich stets davon überzeugen, dass andere Autofahrer ihn wahrgenommen haben und vorbeilassen werden“, urteilte etwa das Oberlandesgericht Jena (Aktenzeichen 4 U 259/05). Schaltet der Fahrer eines Einsatzfahrzeuges das Martinshorn nicht ein und wird dadurch ein Unfall verursacht, ist der Feuerwehrmann der Schuldige.

Trotzdem gibt es wenige Ausnahmen, in denen Feuerwehr und Rettungsdienst auf das Einsatzhorn verzichten: Wenn es z.B. der Zustand eines Patienten im Rettungswagen erforderlich macht oder bei Alarmierungen zu Einsätzen, bei denen sich Menschen das Leben nehmen wollen; Damit die ohnehin schon verzweifelte Person nicht noch zusätzlich in Panik gerät.

Es gibt klare Regeln, wann die Feuerwehr Blaulicht und Martinshorn einsetzen darf. Da geht es oft um Menschenleben und immer um die Abwendung höchster Gefahr. Jeder, der einmal in einer Notsituation schnelle Hilfe benötigte, weiß das zu schätzen. Die Helfer müssen so schnell wie möglich an den Einsatzort kommen, um Menschen zu retten, Feuer zu löschen und Gefahren abzuwehren. Im Ernstfall zählt jede Sekunde. Es geht allein darum, den Einsatzort sicher und schnell zu erreichen, um Hilfe leisten zu können.

 

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Bildnachweise

  • Freiwillige Feuerwehr Nideggen
  • Freiwillige Feuerwehr Nideggen

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