Bekanntmachungen der 04. Kalenderwoche 2012


14. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 31.01.2012

Am Dienstag, den 31.01.2012, 19.00 Uhr, findet die 14. Sitzung Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Nideggen im Bürgersaal der Begegnungsstätte Nideggen, Im Vogelsang, statt.

TAGESORDNUNG

I. Öffentlicher Teil
1. Regularien
2. Zuschuss an das Franziskus-Gymnasium Vossenack
3. Anträge von Fraktionen
3.1. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Dokumentation an Personen mit Ehrenbürgerschaftsrechten und Ehrengaben.
3.2. Antrag Bündnis 90/Die Grünen auf Erstellung eines Bauparzellenkatasters
3.3. Antrag Bündnis 90/Die Grünen zur Beleuchtungssituation Jülicher Straße
3.4. Anfrage: Bündnis 90/Die Grünen
Konzessionsverträge
4. Bekanntgaben
5. Anregungen

II. Nichtöffentlicher Teil
6. Regularien
7. Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich der Volkshochschulen
8. Verkauf eines Grundstückes in Schmidt
9. Anträge von Fraktionen
9.1. CDU-Antrag zur Vermarktung des städt. Baugrundstückes Gem. Schmidt, Flur 16, Nr. 154, Klauser Weg
9.2. Antrag Bündnis 90/Die Grünen zum Vertrag Wildpark Schmidt
10. Bekanntgaben
11. Anregungen

STADT NIDEGGEN
Die Bürgermeisterin
In Vertretung:
Weber


Abfalltermine Februar 2012

Restmüll
Mittwoch, 01.02. (14-tgl. u. 4-wö.) und 29.02.2012 (14-tgl. u. 4-wö.); Nideggen
Donnerstag, 02.02. (14-tgl. u. 4-wö.) und 16.02.2012 (14-tgl.); Brück, Berg, Thuir, Embken, Muldenau, Wollersheim, Schmidt
Donnerstag, 09.02. (14-tgl.) und Freitag, 24.02.2012 (14-tgl. u. 4-wö.); Abenden, Rath

Biotonne
Mittwoch, 01.02., 15.02. und 29.02.2012; Abenden, Brück, Berg, Thuir, Embken, Muldenau, Wollersheim, Rath
Dienstag, 14.02. und 28.02.2012; Nideggen Schmidt

Gelbe Tonne
Montag, 06.02. und Dienstag, 21.02.2012; Nideggen, Rath
Dienstag, 07.02. und Mittwoch, 22.02.2012; Brück, Schmidt
Mittwoch, 08.02. und Donnerstag, 23.02.2012; Abenden, Berg, Thuir, Embken, Muldenau, Wollersheim

Papier
Samstag, 11.02.2012; Abenden, Berg, Thuir, Embken, Muldenau, Wollersheim
Donnerstag, 23.02.2012; Nideggen
Freitag, 24.02.2012; Brück, Rath

Schadstoffmobil
Wollersheim, Zucker-/Bachstraße, 10.00 - 10.45 Uhr, 22.02.2012
Muldenau, Dorfplatz, 11.00 - 11.30 Uhr, 22.02.2012
Abenden, Parkplatz Freizeitzentrum, 12.05 - 12.45 Uhr, 22.02.2012
Nideggen, Rather Straße/St. Florianweg, 13.45 - 14.30 Uhr, 22.02.2012
Rath, Kirmesplatz, 14.45 - 15.15 Uhr, 22.02.2012
Schmidt, Parkplatz Sparkasse, 15.45 - 16.30 Uhr, 22.02.2012

Zusätzliche Schadstofftermine 2012 beim ELC Horm, Pfarrer-Pleus-Straße 46:
Sa. 08.00 - 13.00 Uhr:
07.01., 11.02., 10.03., 05.05., 30.06., 28.07., 01.09. und 03.11.2012

Kühl- und Elektrogeräte
Montag, 06.02.2012; Brück, Nideggen, Rath
Dienstag, 07.02.2012; Schmidt
Mittwoch, 08.02.2012; Abenden, Berg, Thuir, Embken, Muldenau, Wollersheim

Sperrmüll
Anmeldezeitraum für die Sperrmüllentsorgung im März 2012:
21.02. bis 07.03.2012


Einwohnerstatistik vom 31.12.2011


Wirtschaftsplan des WZV der Neffeltalgemeinden

Aufgrund des § 18 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit in der Fassung der Bekanntmachung vom 01.10.1979 (GV NRW, S. 621), zuletzt geändert am 12.05.2009 (GV. NRW. S. 298,326) in Verbindung mit § 4 der Eigenbetriebsverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (EigVO) in der Fassung vom 16.11.2004 (GV. NRW S. 644, ber. 2005 S. 15), zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 17.12.2009 (GV. NRW. S. 963) und § 4 der Betriebssatzung des Wasserleitungszweckverbandes der Neffeltalgemeinden vom 19.12.2001, zuletzt geändert durch die 3. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Wasserleitungszweckverbandes der Neffeltalgemeinden von 13.10.2011, hat die Verbandsversammlung des Wasserleitungszweckverbandes der Neffeltalgemeinden am 06.12.2011 folgenden Wirtschaftsplan beschlossen:

§ 1
Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2012 wird wie folgt festgesetzt:

Im Erfolgsplan auf Erträge 3.225.500 €; Aufwendungen 3.225.500 €
Im Vermögensplan auf Einnahmen 2.311.200 €; Ausgaben 2.311.200€

§ 2
Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Ausgaben des Vermögensplanes erforderlich ist, wird festgesetzt auf 1.121.200 €.

§ 3
Im Vermögensplan sind die Ausgabenansätze gegenseitig deckungsfähig. Die Ansätze sind bis zur Abrechnung der einzelnen Maßnahmen übertragbar.

§ 4
Verpflichtungsermächtigungen werden auf 1.445.000 € festgesetzt.

§ 5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird festgesetzt auf 500.000 €.

Bekanntmachungsanordnung
Der vorstehende Wirtschaftsplan für das Jahr 2012 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Der Wirtschaftsplan wurde am 14.12.2011 der Aufsichtsbehörde angezeigt. Mit Schreiben vom 22.12.2011 macht die Aufsichtsbehörde keine Bedenken geltend.
Es wird darauf hingewiesen, dass die Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in Verbindung mit dem Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit gegen diese Satzung oder sonstige ortsrechtliche Bestimmungen beim Zustandekommen dieser Satzung nach Ablauf eines Jahres seit ihrer Bekanntmachung nicht mehr geltend gemacht werden können, es sei denn

a) eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorgeschriebenes Anzeigeverfahren wurde nicht durchgeführt,
b) die Satzung, die sonstige ortsrechtliche Bestimmungen ist nicht ordnungsgemäß öffentlicht bekannt gemacht worden,
c) der Verbandsvorsteher hat den Satzungsbeschluss vorher beanstandet oder
d) der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber dem Verband vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt.

Vettweiß, den 11.01.2012

Der Vorsitzende der Verbandsversammlung
Konrad Becker


 

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