Wahlen

Online-Wahlanträge können ab sofort gestellt werden.

Ab sofort können Briefwahlanträge zur Bundestagswahl am 26. September 2021 gestellt werden. Auch ein Online-Antrag ist wieder möglich. Briefwahlunterlagen werden in der Regel innerhalb von wenigen Tagen zugestellt.

Die Briefwahl eröffnet den Wahlberechtigten, die sich am 26. September 2021 während der genannten Wahlen außerhalb der Stadt Nideggen aufhalten oder infolge Krankheit ihren Wahlraum nicht aufsuchen können, die Möglichkeit, dennoch ihre Stimmen abzugeben.

Wo und wie kann ich Briefwahl beantragen?

Wer durch Briefwahl wählen möchte, benötigt einen Wahlschein und die entsprechenden Briefwahlunterlagen. Diese können beim Wahlbüro im Rathaus der Stadt Nideggen, Zülpicher Straße 1, 52385 Nideggen, Begegnungsstätte, beantragt werden. An dieser Stelle wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass aus rechtlichen Gründen eine telefonische Beantragung nicht zulässig ist. Die einfachste Möglichkeit der Beantragung besteht darin, den Online-Antrag hier  https://kdvz.nrw/briefwahlantrag.php?gkz=290 (Öffnet in einem neuen Tab) auszufüllen.

Wer nicht die Möglichkeit hat, den Briefwahlantrag im Internet zu stellen, der kann selbstverständlich auch die Rückseite der Wahlbenachrichtigung (Zustellung erfolgt voraussichtlich ab dem 26.08.2021) benutzen, um den dort aufgedruckten Wahlscheinantrag auszufüllen. Ein Briefwahlantrag muss unbedingt den Vor- und Nachnamen des Antragstellers, seine Wohnanschrift und sein Geburtsdatum enthalten, sowie persönlich vom Wähler unterschrieben sein. Fehlt eine dieser Angaben, so kann der Antrag nicht zügig bearbeitet werden.

Wer keine Benachrichtigung vorliegen hat, kann einen formlosen Briefwahlantrag stellen. Die Anträge müssen entweder per Post an die Stadtverwaltung gesendet werden oder persönlich dort abgegeben werden. Selbstverständlich kann der Briefwahlantrag auch in den Rathausbriefkasten (Haupteingang Zülpicher Straße) eingeworfen werden, die Briefwahlunterlagen werden dann kurzfristig zugestellt. 

Hinweise:
Briefwahlunterlagen gibt es nur auf Antrag. Der Antrag muss den Vor- und Nachnamen des Antragstellers, seine Wohnanschrift und sein Geburtsdatum enthalten, sowie persönlich vom Wähler unterschrieben sein. Nur Online-Anträge über das Internet brauchen nicht unterschrieben werden.

Einem anderen als dem Wahlberechtigten persönlich dürfen die Wahlunterlagen nur dann ausgehändigt werden, wenn die Berechtigung dazu durch eine schriftliche Vollmacht nachgewiesen wird.

Ein entsprechender Vordruck für eine solche Vollmacht ist ebenfalls auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte aufgedruckt. Die Vollmacht kann aber auch formlos eingereicht werden. Um Missbräuche zu verhindern, darf eine Person allerdings nicht mehr als vier andere Wahlberechtigte vertreten. Das Wahlamt ist bemüht, alle eingegangenen Anträge unverzüglich zu bearbeiten und die Unterlagen schnellstens nach Antragseingang zuzustellen.

Es ist aber auch möglich, dass Sie sich die Briefwahlunterlagen an den Urlaubsort nachsenden lassen. Innerhalb Deutschlands ist so eine Abwicklung des Briefwahlgeschäfts innerhalb von einer Woche möglich. Briefe ins Ausland und zurück dauern erfahrungsgemäß etwas länger. Nichtsdestotrotz sollte jeder, der per Briefwahl wählen möchte, rechtzeitig die Unterlagen beantragen und nicht bis zum letzten Tag vor der Abreise in den Urlaub damit warten.

Briefwahlanträge können bis zum 24. September 2021, 18:00 Uhr gestellt werden.

Danach ist ein Antrag nur noch bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung möglich und dies auch nur bis zum Wahltag um 15:00 Uhr.

Wie funktioniert die Briefwahl

Mit den Briefwahlunterlagen erhält der Wähler die amtlichen Stimmzettel, den Wahlschein, einen blauen Stimmzettelumschlag, einen hellroten Wahlbriefumschlag und ein Merkblatt. Der Wähler kennzeichnet zunächst die Stimmzettel mit einem Kreuz für seine Stimme. Personen, die des Lesens unkundig sind oder wegen einer körperlichen Behinderung nicht in der Lage sind, ihr Stimmrecht auszuüben, dürfen sich bei der Briefwahl einer Hilfsperson ihres Vertrauens bedienen.

Der gekennzeichnete Stimmzettel wird nach innen gefaltet sodann in den blauen Stimmzettelumschlag gelegt. Der Umschlag ist zuzukleben. Anschließend muss die Versicherung an Eides Statt auf dem Wahlschein vom Wähler bzw. der oben beschriebenen Hilfsperson unterschrieben werden. Der unterschriebene Wahlschein wird dann zusammen mit dem verschlossenen blauen Stimmzettelumschlag in den hellroten Wahlbriefumschlag eingelegt. Auch der Wahlbriefumschlag ist zuzukleben.

Anschließend kann der Wahlbriefumschlag direkt im Rathaus abgegeben (Briefkasten) oder unfrankiert zur Post gegeben werden. Wahlbriefumschläge, die aus dem Ausland abgesendet werden, müssen frankiert werden! Diese sind nicht kostenfrei. Alle Wahlbriefe müssen am Wahlsonntag bis spätestens um 18:00 Uhr im Rathaus beim Wahlamt eingegangen sein. Wahlbriefe bitte am Wahlsonntag nicht in den Wahllokalen, sondern nur im Rathaus abgeben. Verspätet eingegangene Wahlunterlagen können leider nicht mehr berücksichtigt werden. 

Stimmenauszählung

Die Briefwahlunterlagen werden durch die Briefwahlvorstände im Rathaus geprüft. Hier erfolgt die Stimmenauszählung ab 18:00 Uhr.

    

Am 26. September wählen die Bürgerinnen und Bürger den Bundestag für die Wahlzeit von 2021 - 2025.

Nahezu 80 Helferinnen und Helfer sind in den Wahllokalen der Stadt Nideggen nötig. Haben Sie Interesse, diese Wahl zu unterstützen?

Der reibungslose Ablauf am Wahltag ist nur mit einer Vielzahl ehrenamtlicher Helferinnen und Helfer möglich. Die Aufgabe der Mitglieder im Wahlvorstand besteht darin, den Ablauf zu steuern und dabei die Sicherheit der Wahl zu gewährleisten und letztendlich die Stimmen auszuzählen. Hilfsbereite Wahlberechtigte aus der Stadt Nideggen sind herzlich gebeten, dabei zu unterstützen. Besondere Vorkenntnisse sind nicht erforderlich. Die Wahlvorstände werden aus

„alten Hasen“ und neuen Teilnehmern gemischt, so dass Neugierde auf Erfahrung treffen kann. Erstwähler/innen sind herzlich eingeladen.

Die Corona-Pandemie macht die Aufgabe, genügend   Menschen   zu   finden, nicht   einfacher. Alle erdenklichen Schutz- und Vorsorgemaßnahmen werden getroffen, um   die   Ehrenamtler und die Wählerinnen und Wähler zu schützen. Das Wahlgeschäft dauert am Wahltag von 8 – 18 Uhr. In dieser Zeit haben die Wahlberechtigten die Möglichkeit, ihre Stimmen abzugeben. Die Arbeitszeit der Helfer beginnt eine halbe Stunde vorher und dauert am Abend auch etwas länger. Der Tag wird in Schichten eingeteilt. Ab 18 Uhr werden gemeinsam die Stimmen ausgezählt. Den Wahlhelfern wird ein Erfrischungsgeld gezahlt.

Alle Interessenten, die ihre Stadt bei der Bundestagswahl 2021 unterstützen möchten, können sich im Rathaus bei dem zuständigen Sachbearbeiter Herrn Schlang unter der Rufnummer 02427/ 809-61 oder per E-Mail an wahlennideggende melden.